Am 26. Mai 2019 entscheiden wir über die Zukunft Europas.
Wir, der Caritasverband Lünen-Selm-Werne, setzen uns für ein starkes, demokratisches Europäisches Parlament ein, dessen Abgeordnete sich für ein soziales Europa engagieren.
In der Europäischen Union haben wir alle die gleichen Rechte. Sie leiten sich aus der Unionsbürgerschaft ab. Wir haben zum Beispiel die Freiheit, in jedes Land der EU zu reisen, dort zu arbeiten und dort zu leben. Doch diese Rechte allein sind noch keine Garantie für soziale Gerechtigkeit. Sie allein tragen noch nicht zur Eindämmung sozialer Ungleichheiten bei. Deshalb brauchen wir ein starkes Europäisches Parlament, das sich für soziale Belange einsetzt und auch die entsprechenden wirtschaftlichen Grundlagen schafft.
Ein soziales und wirtschaftlich starkes Europa hängt von vielen Beteiligten ab: Den Mitgliedstaaten, der EU-Kommission, der Zivilgesellschaft, aber eben gerade auch von der Zusammensetzung des Europäischen Parlaments.
Uns als Wohlfahrtsverband ist es wichtig, dass soziale Grundsätze und Prinzipien durch die EU-Politik gestützt und Beiträge zu ihrer Umsetzung geleistet werden. Dazu gehören Dienste und Leistungen, die ein würdevolles Leben sicherstellen wie z. B. eine hochwertige und bezahlbare Gesundheitsversorgung und weitere wichtige soziale Dienste der Daseinsvorsorge, eine angemessene Grundsicherung in allen europäischen Ländern und Einkommensbeihilfen für Menschen mit Behinderung.
Wir brauchen ein Europäisches Parlament, das sich dieser Anliegen annimmt und das die Europäische Wirtschafts- und Wertegemeinschaft in einen menschenfreundlichen und menschenwürdigen Ausgleich bringt. Ein Europäisches Parlament, das demokratische Vielfalt und ein soziales Werteverständnis mit Leben füllt.
1. Das Europäische Parlament hat viel Einfluss und Wirkung
Ohne die Zustimmung des Parlaments kommen die meisten europäischen Gesetze nicht zustande. Und mehr als 70 Prozent der nationalen Gesetze beruhen auf europäischen Richtlinien und Verordnungen.
2. Das Parlament wählt den Präsidenten der EU-Kommission
Dieser überträgt den Kommissaren/-innen ihre Aufgaben und führt sie. Das Wahlergebnis entscheidet also auch über die politische Ausrichtung der Kommission. Und die Kommission entscheidet über das “Ob” und auch das “Wie” eines EU-Gesetzentwurfs.
3. Das Parlament kann sich für ein soziales Europa stark machen
Das Parlament kann sich für ein soziales Europa wirksam einsetzen. Das ist besonders wichtig, weil vorrangig wirtschaftliche Prinzipien zu den starken Grundlagen der EU zählen und soziale Gerechtigkeit sowie Solidarität als entscheidende Werte in alle Politikfelder einfließen müssen.
4. Das Parlament braucht überzeugte Demokraten/-innen
Es braucht Mitglieder mit einem europäischen Bewusstsein, die einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung haben. Das Parlament braucht Parteien und Abgeordnete, die Europas Integration voranbringen, die zum Frieden, Wohlstand und zur Stärke Europas beitragen wollen.
Europa braucht eine hohe Wahlbeteiligung.
Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch.
Gehen Sie zur Wahl!
